Allgemeine Geschäftsbedingungen
XL Moebel GmbH
Al Flugplatz 26
88483 Burgrieden
Geschäftsführer (vertretungsberechtigt): Alexander Krisling
Registergericht: Amtsgericht Ulm
Registernummer: HRB 746978
Umsatzsteuer ID DE365794000
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen XL Moebel GmbH (nachfolgend "xlmoebel") und ihren Kunden. Mit der Anmeldung und Registrierung bei xlmoebel und Setzen des Hakens im Kontrollfeld "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Fassung an.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Einkäufe im xlmoebel Shop soweit xlmoebel zum Zeitpunkt der Bestellung keine abweichende AGB-Fassung verwendet. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von xlmoebel erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsabschluss
Die Darstellung unseres Sortiments im Online-Shop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar und ist freibleibend und unverbindlich. Änderungen (z.B. in Gewicht, Abmessung, Farbe und Form) bleiben, in zumutbarem Maße, vorbehalten.
Bestellungen für die im Shop angebotenen Produkte können über das Internet abgegeben werden. Mit dem Absenden einer Bestellung erklärt der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte Email. Mit dieser Email-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Verkauf der angebotenen Waren und Dienstleitungen erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. xlmoebel behält sich vor, Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen abzulehnen.
Die Webseite www.xlmoebel.de wird durch die XL Moebel GmbH betrieben.
3. Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen
Als Verbraucher steht Ihnen bei einem Kauf bei unserem Haus aufgrund der gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu. Über dieses wollen wir Sie wie folgt belehren:
4. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
XL MOEBEL GmbH
Am Flugplatz 26
88483 Burgrieden
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben
die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn
Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Rücksendekosten
Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten belaufen sich auf 149 € pro Kubikmeter, jedoch auf mindestens 149€.
6. Ausschluss des Widerrufsrechtes
6.1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Am Flugplatz 26
88483 Burgrieden
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ___________________
___________
(*) Unzutreffendes streichen
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ___________________
___________
(*) Unzutreffendes streichen
Im Falle eines vom Käufer aus sonstigen Gründen veranlassten Vertragsrucktritts der Firma xlmoebel, insbesondere wegen Zahlungsverzuges oder im Fall des 5.3. oder einer sonstigen vom Käufer veranlassten unberechtigten Ruckabwicklung des Vertrages nach Lieferung und der Rucknahme gelieferter Waren, hat xlmoebel Anspruch auf Schadensersatz, insbesondere auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsuberlassungen und Wertminderung wie folgt:
Wird die Abholung auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden um mehr als 14 Tage nach Anzeige der Abholbereitschaft verzögert, ist xlmoebel berechtigt, ein Lagergeld in Höhe von 5 % des (Brutto-) Kaufpreises für jeden Monat berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass xlmoebel kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
Im Falle eine Widerrufs oder Nachbesserung erfolgt die Abholung ab Bordsteinkante.
7. Gewerbliche und selbständig tätige Kunden
"3. Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen" gilt nur, wenn der Kunde die Waren und/oder Dienstleistungen als Verbraucher bezieht. Der Kunde ist Verbraucher, wenn er Waren und/oder Dienstleistungen zu einem Zweck bezieht, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
8. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
Lieferung und Versandkosten
xlmoebel bietet einen bequemen und sicheren Lieferservice bis zur Bordsteinkante an Ihre Wunschadresse. Accessoires und Kleinmöbel werden per Paket durch UPS oder DHL versandt. Größere Möbelstücke liefern wir per Möbelspedition.
Bei größeren Möbelstücken, die per Spedition versendet werden, kontaktieren wir Sie vorher telefonisch bzw. bei Nicht-Erreichbarkeit schriftlich, um Ihren Wunschtermin zu vereinbaren.
xlmoebel bietet faire und transparente Versandkosten. Die Versandkosten werden nach der jeweiligen Warenkategorie erhoben.
xlmoebel liefert in folgende Länder - Deutschland, Dänemark, Belgien, Frankreich, Grossbritanien, Luxemburg, Niederland, Österreich, Italien.
Kunden können sich bei Fragen zu ihren Bestellungen auf www.xlmoebel.de im Bereich „Mein Konto/Meine Bestellungen“ informieren.
9. Verzögerung und Unmöglichkeit der Lieferung
Die Angabe bestimmter Lieferfristen und -termine steht unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und richtig beliefert werden. xlmoebel ist zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von xlmoebel oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Für den Fall eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges ist der Kunde – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – ausschließlich berechtigt, für jede vollendete Woche Verzug eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % des Bestellwertes, maximal 5 % des Bestellwertes zu verlangen (Bestellwert meint in den AGB immer den Bruttobestellwert inkl. Umsatzsteuer und exkl. Versandkosten). Uns bleibt vorbehalten, dem Kunden nachzuweisen, dass als Folge des Lieferverzuges gar kein Schaden oder aber ein wesentlich niedrigerer Schaden eingetreten ist. Sowohl Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Lieferung als auch Schadenersatzansprüche statt der Leistung, die über die vorgenannte Grenze hinausgehen, sind in allen Fällen verzögerter Lieferung ausgeschlossen.
Die Haftungsbegrenzung gemäß vorstehendem Absatz gilt nicht, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wenn es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht oder wenn ein Fixgeschäft vereinbart war.
Kann xlmoebel die bestellte Leistung nicht erbringen, beschränkt sich der Schadenersatzanspruch des Kunden auf 10% des Bestellwerts desjenigen Teils der zu liefernden Ware, die wegen Unmöglichkeit nicht geliefert werde kann, es sei denn, dass die Unmöglichkeit auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Das Recht des Kunden zum Rücktritt bleibt unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von xlmoebel.
11. Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.
Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.
Klarna Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier
Klarna Ratenkauf
Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier
Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier herunterladen.
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen.
Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431
Bei Lieferungen an Verbraucher gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht uneingeschränkt.
12. Haftung für Schäden
(1) xlmoebel haftet für Schäden des Kunden, die xlmoebel, gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
(2) Unabhängig vom Verschuldungsgrad haftet xlmoebel für Schäden durch die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, im Falle der Verletzung einer durch xlmoebel übernommenen Garantie sowie im Falle arglistiger Täuschung. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
(3) In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung von xlmoebel – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von xlmoebel oder einer der in Absatz 1 genannten Personen beruhen. Unberührt sind auch die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(5) Schadensersatzansprüche gegen xlmoebel verjähren nach Ablauf von 12 Monaten. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche infolge der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit durch xlmoebel oder der zumindest grobfahrlässigen Pflichtverletzung durch xlmoebel oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von xlmoebel. Die Verjährung beginnt, sobald der Anspruch entstanden und der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste.
(6) xlmoebel verweist auf den Webseiten von www.xlmoebel.de gegebenenfalls auf andere Seiten im Internet. xlmoebel haftet nicht für Inhalte dieser fremden Webseiten. Bei Kenntnisnahme von rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten Seiten wird xlmoebel den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
13. Datenschutz
Informationen zum Datenschutz sind in unseren Datenschutzbestimmungen zu finden.
14. Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
15. Schlussbestimmung und anwendbares Recht
Sollte eine der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.
Stand: 01. Januar 2023
